Am 03.11.2025 fand nach der feierlichen Einführung unseres neuen Oberbürgermeisters Sven Wolf von der SPD die konstituierende Sitzung im Rat der Stadt Remscheid an. Für die Fraktion der Alternative für Deutschland in Remscheid ein historischer Tag, der den Mandatsträgern sicher im Gedächtnis bleiben wird. Schließlich ist die 17. Wahlperiode die 1. mit unserer Beteiligung. Und das gleich in einer Stärke von 10 Ratsdamen und -Herren. Die Sitzordnung wurde im Vorfeld festgelegt und so konnten die stellvertretenden Vorsitzenden Michael Gräbner (1.) und Ralf Seiler (2.) Ulrike Heuser als Vorsitzende in der 1. Reihe in ihre Mitte nehmen.
In Blickrichtung der Ratsmitglieder zur linken der Vorsitzende der Bürgerbewegung Pro Remscheid, Andre Hüsgen (nicht im Bild) und zur Rechten Kai Kaltwasser von der CDU.
Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung an diesem Sitzungstag war zweifelsohne die Festlegung der Anzahl der stelvertretenden Bürgermeister und deren Besetzung. Die Bürgerbewegung Pro Remscheid stellte den Antrag wie in der letzten Wahlperiode, aus Kostengründen auf den 3. Stellvertreter zu verzichten. Es handelt sich in dieser Wahlperiode immerhin um Kosten von ca. 46.000,-€ ohne Inflationsausgleich. Kosten, die nach unseren Recherchen ohne „Arbeitsleistung“ ausgezahlt wurden. Wir haben zumindest keine Dokumentation eines Termins der bisherigen 3. Stellvertreterin trotz eines längeren Ausfalls des bisherigen OB’s entdecken können. Die Gemeindeordnung NRW schreibt mindestens 2 Stellvertreter vor, was für unsere Dimension auch ausreichen sollte. Uns war aber im Vorfeld klar, dass ein solcher Antrag genau wie beim letzten Mal abgelehnt werden würde und nominierten daher Thorsten Wirolajnen für dieses Amt. Nach demokratischen Gepflogenheiten sollten die Wahlvorschläge nach Fraktionsstärke abgegeben werden und dann selbstverständlich auch „gewählt“ werden. Aber nicht in „Ihrer Demokratie“, die mit echter Demokratie nur wenig gemein hat. Hier geht es, genau wie in nahezu allen Gemeinden einzig und allein darum, die Vertreter der Alternative für Deutschland möglichst von allen Ämtern fernzuhalten. Daher werden die stellvertretenden Bürgermeister auch nicht einzeln gewählt, sondern in einer Liste. Auch ist keine Vorstellung der Kandidaten vorgesehen, was wir bislang bei keiner „Wahl“ erlebt haben. So war das Ergebnis natürlich vorbestimmt; die vermeintliche Wahl überflüssig. Aber irgendwie müssen die Verluste der wegen ihrer miserablen Politik abgestraften Partei „Bündnis 90 / Grüne“ gewürdigt werden. Als Belohnung für politisches Versagen und ihrer Halbierung (5 Sitze) im Rat bekommen sie halt das Amt des 3. stellvertretenden Bürgermeisters hinterhergeworfen. Das nicht alle Ratsmitglieder mit diesem Vorgehen einverstanden warenund den Mut bewiesen haben dies auch zu zeigen, beweist das Wahlergebnis. Immerhin haben 14 Ratsmitglieder für die Liste der AfD gestimmt, was die lokale Presse in Form des RGA bereits zu Spekulationen über die „Abweichler“ angespornt hat. Es kann schließlich nicht sein, was in „Ihrer Demokratie“ nicht sein darf. Das werten wir immerhin als einen kleinen Anfang in einem lange währenden Prozess wieder echte demokratische Verhältnisse in unserem Rat einkehren zu lassen. Es solle das Ziel aller Ratsmitglieder sein, nach bestem Wissen und Können für die besten Ergebnisse der Stadt und ihrer Einwohner zu ringen. Frei von Ideologie und Parteiinteressen. Genau das haben alle Ratsmitglieder bei ihrer Einführung durch einen Schwur bekundet. Der Bruch dieses Eids hat wie erwartet nicht lange auf sich warten lassen.
Die Ratsfraktion nach ihrer 1. Sitzung
Die Fraktionsmitglieder im Einzelnen:
vordere Reihe v. l. nach r.: Olga Wirolajnen, Michael Gräbner, Maik Bangert
mittlere Reihe v.l. nach r.: Thorsten Wirolajnen, Ulrike Heuser, Anja Gafaroglu, Marc-Oliver Becker
hintere Reihe v.l. nach r.: Ralf Seiler, Bernd Schweickhardt, Florian Jarosch
