Einbrecher, ein Beruf ohne Gefahr

Nur jeder hundertste kommt in Haft

Düsseldorf: Laut Medienberichten der WP liegt die Verurteilungsquote von Einbrechern in NRW deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Täter aus Osteuropa entgingen häufig dem Gefängnis, weil sie wieder ausreisen.

Hierzu erklärt der Innenpolitische Sprecher der NRW-AfD, Jürgen Antoni: „So lange Innenminister Jäger zur Bekämpfung der Wohnungseinbrüche auf ein „Einbruchsradar“ und Aktionen wie „Riegel vor“ setzt und zur Kriminalitätsbekämpfung erforderliches Personal in seinen PR-Aktionen „Blitzmarathon“ einsetzt, so lange werden die Einbruchszahlen in NRW weiter steigen.

Eine schlecht aufgestellte und personell ebenfalls unterbesetze Justiz, die dazu auch noch durch die NRW-Landesregierung gegängelt wird und der über Jahre eine weiche Anwendung des Rechts anempfohlen wurde, nimmt somit billigend in Kauf, dass Einbruch in Wohnungen in NRW ein Beruf ohne Risiko ist.“ Rund 150 Mal wird in NRW täglich in eine Wohnung eingebrochen. Das sind alle 10 Minuten ein Einbruch. Von 100 überführten Einbrechern wird in NRW gerade einmal ein Einbrecher zu einer Haftstrafe verurteilt. Weitere 0,7 Prozent kommen mit einer Bewährungsstrafe davon. Hinzu kommt, dass oftmals die Inhaftierung von Straftätern unter 20 Jahren, die überwiegend aus den Balkanländern stammen, aus „Gründen der Verhältnismäßigkeit“ von den Staatsanwaltschaften abgelehnt werden. Antoni hierzu: „In den Einbruchszahlen, der Aufklärungsquote und den ein Prozent Verurteilungen spiegelt sich das ganze Versagen der rot-grünen NRW Landesregierung, mit ihren Innen- und Justizministern, Jäger und Kutschaty (beide SPD), wieder. Diese Zahlen sind nicht nur Folge der unkontrollierten Grenzöffnung und ausgesetzter Grenzkontrollen, sondern in besonderem Maße auch einer über Jahre verfehlten Personalpolitik bei der Polizei und der Justiz.

Herr Minister Jäger und Herr Minister Kutschaty, richten Sie nicht noch mehr Schaden für die Menschen in NRW an und treten Sie jetzt zurück. Bis zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 haben wir ansonsten noch 45.000 Einbrüche in Wohnungen in NRW unter Ihren beiden Verantwortungen zu ertragen, bei denen dann gerade einmal 400 Einbrecher verurteilt und die sofort aus Osteuropa nachersetzt werden.

 

„Der Bankraub ist eine Unternehmung von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank.“

Zitat von Bertold Brecht

* 10. Februar 1898       14. August 1956 (58 Jahre alt)

Berlin, 10. Mai 2016.

“Die Sparer werden schleichend enteignet”

Zum Stimmenverhältnis im EZB-Rat sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Immer gefährlichere und schädlichere Maßnahmen beschließt die EZB. Negativzinsen und verbotene monetäre Staatsfinanzierung von hoffnungslos überschuldeten Euroländern gehören zu der bedrohlichen Politik von EZB-Chef Mario Draghi. Da fragt man sich, warum die deutsche Bundesbank das nicht verhindert. Immerhin ist sie mit einem Kapital- und Haftungsanteil von fast einem Drittel an der EZB beteiligt. Weit mehr als jede andere nationale Notenbank.

Doch trotz hoher Einlagen und Haftung hat die Bundesbank im EZB-Rat nur genau eine Stimme. Genauso wie die Zentralbanken von Malta oder Zypern. Ein ‚Nein‘ aus Deutschland kann so durch ein ‚Ja‘ aus Malta neutralisiert werden. Wenn jetzt noch Luxemburg ein ‚Ja‘ abgibt, ist die Bundesbank schon überstimmt – von Zentralbanken, deren Haftungsanteil an der EZB im Promillebereich liegt.

So funktioniert die Umverteilungsmaschine von Mario Draghi. Viele schwache Länder sind die Nutznießer einer Weichwährung und überstimmen die wenigen Gläubigerstaaten. Deren Sparer werden dafür schleichend enteignet.

Das darf so nicht weitergehen. Die EZB muss dringend reformiert werden. Das Stimmgewicht einer Zentralbank im EZB-Rat muss – wenigstens annähernd – ihrem Haftungsanteil entsprechen. Hier ist auch die Regierung aufgefordert, alles daran zu setzen, diesen Zustand schnellstmöglich zu korrigieren.“

Berlin, 20. April 2016.

„Deutschland hat eines der schlechtesten Rentensysteme in den OECD-Staaten.“

Zur aktuellen Rentendebatte erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:

„Pünktlich zum anstehenden Bundestagswahlkampf wird von den Koalitionsparteien die Debatte um die Rente wieder angekurbelt. Besonders panisch reagiert wieder die SPD angesichts ihrer miserablen Umfragewerte. Das passiert mit einer Partei ohne Konzept und Kompetenz, die im letzten Bundestagswahlkampf noch die Rente mit 63 gefordert hatte.

Dass das deutsche Alterssicherungssystem mit seiner gesetzlichen Umlage angesichts der demographischen Entwicklung nicht tragfähig ist, ist nun auch seit Jahrzehnten bekannt. Dass eine Kapitaldeckung angesichts des Nullzinsumfeldes nicht nur die großen Versicherer, sondern auch die Altersvorsorge der Versicherten in eine dramatische Schieflage bringt, war ebenfalls klar. Die etablierten Parteien haben durch die Unterstützung der Euroumverteilungsmaschinerie diesen Wahnsinn in seiner Unverantwortlichkeit erst möglich gemacht, der nicht nur die Rentner heute, sondern – ohne ein entschlossenes heutiges Gegenlenken – weite Teile der nächsten Generationen ins Armenhaus bringen wird.

Dagegen etwas getan wurde bekanntlich nicht. Bereits heute sind die deutschen Renten gemessen an dem letzten Arbeitseinkommen die niedrigsten der Eurozone. Weitgehend ausgenommen davon sind natürlich die Mandatsträger in Regierung und Parlament, deren Altersvorsorge nach wie vor zu deren voller Zufriedenheit geregelt ist.

Seit Jahrzehnten hat Deutschland eines der schlechtesten Rentensysteme in den OECD-Staaten. Union und SPD haben ihre Verantwortung gegenüber den Rentnern nie wirklich wahrgenommen. Dass jetzt die Debatte wieder einmal überhastet angestoßen wird, ist allein der anstehenden Bundestagswahl geschuldet. Alle vier Jahre grüßt das Murmeltier.

Ein ganzheitliches Konzept muss her, dass die Tragfähigkeit des deutschen Rentenversicherungssystems garantiert. Nachhaltigkeit heißt, dass die Beitrags- und Leistungsseite langfristig gewährleistet ist gegen demographische, wirtschaftliche und politische Risiken.

Ich kann nur jeden Wähler in seinem eigenen Interesse um seine Rente davor warnen, auf die Vorschläge der Bundesregierung erneut hereinzufallen.“

– MUT  ZUR  WAHRHEIT –

 

 Deutschland 2016  –   Eine Bestandsaufnahme

Dank der Unfähigkeit unserer Volksvertreter und insbesondere unserer Kanzlerin stehen wir vor einer gesellschaftlichen Katastrophe. Die Übergriffe gegen die deutsche Bevölkerung haben Dimensionen erreicht, die nicht mehr zu vertuschen oder kleinzureden sind. In mehreren Großstädten (Köln-Duisburg-Hamburg-Bielefeld usw.) haben sich zu Silvester Vorfälle ereignet, die nicht mehr hinzunehmen sind. Die Polizei >seit Jahren ein Stiefkind unserer Volksvertreter< war absolut nicht mehr in der Lage, diese bedrohlichen Situationen in den Griff zu kriegen. Unser Rechtsstaat wurde in Köln von über 1000 Personen verhöhnt, bedroht und mit Füßen getreten. Mehrere hundert Anzeigen massiver sexueller Gewalt gegen deutsche Frauen und zahlreiche Diebstähle beweisen de facto rechtsfreie Räume, die schon in vielen Städten festzustellen sind.

Unser Land wurde in 2015 von über 1 Million Menschen geflutet. Diversen Schätzungen zufolge befinden sich darunter maximal nur 20% echte Kriegsflüchtlinge – der Rest sind Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge deren Motivation darin liegt, auf Kosten unserer Sozialsysteme ihren Lebensstandard zu verbessern. Der Bodensatz dieser afrikanischen/arabischen Kulturen >bildungsfern-dumpf-religiös-teilweise hochkriminell und mit vormittelalterlichen Wertvorstellungen gerade gegen Frauen behaftet< ist unfähig und unwillig sich nur im Mindesten in unsere Gesellschaft zu integrieren.

In den großen Asylantenheimen und Auffangstationen brodelt es. Immer mehr Berichte von Massenschlägereien, Prostitution und kriminellen Delikten im räumlichen Umfeld kommen endlich auch mal in die Presse. Wie üblich agieren unsere Volksvertreter wirklichkeitsfremd und an den Sorgen und Nöten der Bevölkerung vorbei. Die Kosten dieser Entwicklung >Schätzungen bewegen sich inzwischen auf ca. 20 Milliarden Euro pro Jahr< sind von unserer Gesellschaft zu tragen – jedenfalls von denen, die mit ihrer Abgaben diesen Staat finanzieren.

Gottseidank werden im Frühjahr dieses Jahres in drei Bundesländern Wahlen stattfinden. Schon im Vorfeld versuchen die Altparteien reflexartig neue Volksparteien zu diskreditieren, um ihre Pfründe zu sichern. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück neue Gesetze zu erlassen, um Finanzierungsgrundlagen für die neue „alternative“ Kraft in Deutschland zu erschüttern. Dieser Versuch ist durch die Spendenbereitschaft unserer AfD-Mitglieder und Anhänger vereitelt worden.

Gewisse Kreise scheuen auch nicht davor zurück, Schlägertrupps der sogenannten „Antifa“ zu mobilisieren, die in ihrem Vorgehen stark an die linksradikalen Trupps in den dreißiger Jahren erinnern. – Aber wir lassen uns auch von diesen “Kriminellen” mit ihren undemokratischen Schikanen nicht davon abbringen, ständig den Finger in die Wunde der Altparteien zu legen.

Es bleibt die Hoffnung, dass die ganze unheilvolle Entwicklung noch gestoppt bzw. wieder zurück gedreht werden kann, und die Altparteien mit dem Wahlzettel zukünftig endlich ihre Quittung für ihr Handeln bekommen.

E.O. Girke

Sprecher: AfD Kreisverband Remscheid

    

Die ASYL-INDUSTRIE – Wie Politiker, Journalisten und Sozialverbände von der Flüchtlingswelle profitieren:  

Junge Freiheit – Buchdienst

Beschreibung

Wieviel Geld verdienen Sozialverbände und Konzerne an Flüchtlingen? Wie machen die Parteien mit Flüchtlingsbetreuung illegale Einnahmen? Wieviel Sozialhilfe bekommen ausländische Drogendealer? Was kostet uns der Asylwahn? Der neue Ulfkotte entlarvt die skrupellose Asylindustrie.
272 S., geb.

Verlagstext

Das Milliardengeschäft mit den Flüchtlingen. Reich werden mit Armut. Das ist das Motto einer Branche, die sich nach außen sozial gibt und im Hintergrund oft skrupellos abkassiert. Die deutsche Flüchtlingsindustrie macht jetzt Geschäfte, von denen viele Konzerne nur träumen können. Pro Monat kostet ein Asylbewerber den Steuerzahler etwa 3500 Euro. Bei einer Million neuer Asylbewerber allein 2015 sind das monatlich 3,5 Milliarden Euro – also pro Jahr 42 Milliarden Euro. Das ist die Summe, die in einem Jahr an alle Arbeitslosen ausgezahlt wird. Es sind nicht nur Betreuer, Dolmetscher und Sozialpädagogen oder Schlepper und Miet-Haie, die davon profitieren. Die ganz großen Geschäfte machen die Sozialverbände, Pharmakonzerne, Politiker und sogar einige Journalisten. Für sie ist die Flüchtlingsindustrie ein profitables Milliardengeschäft mit Zukunft. Es ist ein Tabu, über die Profiteure der Flüchtlingswelle zu sprechen. Jeder neue Zuwanderer bringt der Asyl-Industrie Gewinn. Wer die Zustände bei der Asylpolitik verstehen will, der kommt um unbequeme Fakten nicht herum. Wissen Sie, wie gewinnorientierte Aktiengesellschaften an Flüchtlingen verdienen? dass die Pharmaindustrie wegen der vielen Flüchtlinge mit einem Umsatz-plus in Milliardenhöhe rechnet? dass Polizisten und Journalisten einen Maulkorb beim Thema Kriminalität von Asylbewerbern verpasst bekommen haben? dass viele SPD-Politiker nebenberuflich Posten in Organisationen haben, welche Unterkünfte von Asylbewerbern betreiben? wie Parteien über die Betreuung von Flüchtlingen eine illegale Parteien-Finanzierung betreiben? wie Journalisten für tränenreiche Geschichten über Asylbewerber geschmiert werden? wo die Bundeswehr insgeheim schon jetzt künftige Kampfeinsätze probt, um die innere Sicherheit gewährleisten zu können? wie stark die Immobilienpreise in der Umgebung von Asylunterkünften fallen? dass die Bremer Flüchtlings-Großfamilie Miri pro Jahr 5,1 Millionen Euro an Sozialhilfe erhält und zugleich noch mindestens 50 Millionen Euro im Rauschgifthandel erwirtschaftet? dass die 3000 Moscheen in Deutschland beim Flüchtlingsstrom aus Nahost und Nordafrika wegschauen und das Helfen lieber christlichen Organisationen überlassen? Ein Buch voller Fakten, Fakten, Fakten. und mit über 750 Quellenangaben belegt!

 – Mut zur Wahrheit 

AfD-Kreisverband RS fordert eine klare Asylpolitik und eine bessere Integration 

Deutschland und Europa sehen sich neuerdings einem ständig wachsenden Zustrom von Asylbewerbern ausgesetzt. Hierbei ist Deutschland als eines der bevorzugten Zielländer im Vergleich zu anderen EU-Staaten überproportional belastet. Obwohl die klare Mehrzahl der Asylanträge sich als unberechtigt erweist, bleiben dennoch abgelehnte Asylbewerber meist im Land. Der AfD-Kreisverband RS steht zwar zur temporären Aufnahme von politischen Verfolgten und Bürgerkriegsflüchtlingen, jedoch müssen die Verfahren verkürzt und abgewiesene Antragssteller weitaus konsequenter und schneller als bislang in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden.

Wir fordern:

  • Humanitäre Hilfe und Hilfe für Kriegsflüchtlinge ist unbedingt zu gewährleisten und zu verbessern. Dies sollte nach Möglichkeit heimatnah geschehen, da so mit den verfügbaren Mitteln mehr erreicht werden kann und die betroffenen Menschen weniger stark entwurzelt werden.

  • Die entstehenden sozialen und finanziellen Folgen müssen endlich unter den Ländern der EU fair verteilt werden. Deutschland darf nicht die Hauptlast der Asylpolitik tragen.

  • Die Entscheidungsdauer über einen Asylantrag ist unter Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze auf ein Minimum zu verkürzen. (Schweiz und Norwegen 48 Stunden – Niederlande 8 Tage – Deutschland 6 Monate)

  • Antragsteller die bereits abgelehnt wurden, dürfen nicht erneut und wiederholt immer neue Asylanträge stellen.

  • Auch Asylbewerbern ist das Recht auf Arbeit zu gewähren, da es der Ghettoisierung vorbeugt, Kosten vermeidet und im Falle eines positiven Entscheides eine schnellere Integration befördert.

  • Gleichzeitig muss eine verstärkte Bekämpfung von kriminellen Schlepperbanden hier und in den Herkunftsländern vorangetrieben werden.

  • Die Unterstützung von Herkunfts- und Drittstaaten über außen- und entwicklungspolitische Maßnahmen ist eine wichtige Voraussetzung.

– Mut zur Wahrheit 

 

Folder Homepage 23.03.20152

Buttom 'Mitwirken'Der Erfolg der AfD ist ganz wesentlich unserer unglaublich engagierten Mitgliedschaft zuzuschreiben. Bei wohl keiner anderen demo-kratischen Partei sind die Mitglieder so motiviert, so opferwillig, so einsatzbereit wie in der AfD. Es ist ihr (Ihr) Verdienst, dass die AfD die vielversprechendste und am schnellsten erfolgreiche Parteigründung der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist.